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Allgemeine Geschäftsbedingungen der SYNTOS Medien Dresden für Internet-Services

(1. Fassung – 01.07.04)

Die Firma SYNTOS Medien mit Sitz in Dresden (nachfolgend SYNTOS genannt) stellt dem Kunden den bestellten Internet-Service mit allen enthaltenen Leistungsbestandteilen sowie eventuell beauftragten Zusatzleistungen (nachfolgend im ganzen SYNTOS-Internet-Service genannt) ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung.

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind im Internet unter www.syntos-medien.de jederzeit frei abrufbar. Darüber hinaus können die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit bei SYNTOS angefordert werden.

1. Geltungsbereich, Anwendbarkeit SYNTOS bietet im Bereich Webhosting verschiedene Webhosting-Pakete an (z.B. SYNTOS-Basic, SYNTOS-Medium, SYNTOS-Professional, …). Inhalt und Umfang dieser Pakete und darüber hinaus buchbarer Zusatzleistungen ergeben sich aus den jeweiligen Leistungsbeschreibungen und den Vereinbarungen der Parteien.

2. Leistungsumfang, Entgelte
 
2.1 Zur Wirksamkeit des Auftrages bedarf es einer ordnungsgemäßen und vollständigen Angabe von erforderlichen Daten.

2.2 Der Leistungsumfang ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung, die online abrufbar ist bzw. auf Wunsch ausgehändigt wird.

2.3 Die Nutzung des SYNTOS-Internet-Services erfolgt zu den jeweils gültigen Entgelten gemäß Auftrag. Der Kunde erhält zu jedem Zahlungsvorgang eine elektronische Rechnung, die an eine vom Kunden festgelegte E-Mail-Adresse gesandt wird.

2.4 SYNTOS behält sich eine Änderung der Entgelte zum Beginn eines neuen Abrechnungszeitraumes vor. Änderungen werden rechtzeitig veröffentlicht und dem Kunden mit einer angemessenen Zeit vor dem In-Kraft-Treten an seine E-Mail-Adresse oder postalisch mitgeteilt. Erhöhungen der Entgelte bewirken ein außerordentliches Kündigungsrecht des Kunden mit einer Frist von zwei Wochen. Zum Zeitpunkt der Bestellung dem Kunden bekannte Erhöhungen der Entgelte (z. B. das Auslaufen der zeitlich befristeten Reduktion kombinierter Angebote) bedürfen keiner gesonderten Mitteilung und begründen kein Sonderkündigungsrecht.

2.5 Sollte das Datum des Vertragsbeginns oder des Vertragsendes nicht der erste Tag eines Monats sein, werden solche Monate tagesanteilig bezogen auf 30 Tage abgerechnet.

2.6 Die Zahlung der Entgelte erfolgt prinzipiell durch Lastschrifteinzug. Der Kunde ermächtigt SYNTOS bei der Bestellung, anfallende Entgelte über das jeweils gültige Konto einzuziehen. Die Ermächtigung erstreckt sich auch auf nachträglich anfallende und variable Entgelte, sonstige Kaufpreise oder Provisionen sowie vom Kunden mitgeteilte neue Bankverbindungen. Das monatliche Pauschalentgelt wird jeweils im Voraus für den im Bestellformular genannten Zeitraum, jedoch nicht vor dem ersten eines jeden Monats, eingezogen. Einmalige Entgelte, das Bereitstellungsentgelt, variable Entgelte sowie Kaufpreise für sonstige Produkte werden mit Erbringung der Leistung oder unmittelbar vor Lieferung eingezogen.

2.7 Dem Kunden obliegt die Obhut über den ihm überlassenen Zugang nebst den dazugehörigen Daten (Passwort etc.) zu den Leistungen von SYNTOS. Er ist daher verpflichtet, auch solche Leistungen und Bestellungen zu bezahlen, die durch die von ihm nicht befugte Nutzung der Login-Daten durch einen Dritten entstehen, sofern und soweit er diese Nutzung zu vertreten hat. In diesem Zusammenhang verpflichtet sich der Kunde, das persönliche Passwort zu seiner Zugangskennung sorgfältig und vor dem Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren sowie es vor Missbrauch und Verlust zu schützen.

2.8 SYNTOS beginnt mit den Leistungen des SYNTOS-Internet-Services unmittelbar mit der Gutschrift der ersten Lastschrift oder eines sonstigen Zahlungsvorganges.

2.9 Sollte die DENIC e. G. (zentrale Vergabestelle für deutsche Internet-Adressen mit der Endung "de", im nachfolgenden kurz DENIC genannt) oder sonstige betroffene Vergabestellen ihre Preisstellung oder ihr Abrechnungsmodell für Internet-Adressen (so genannte Domains) ändern, so ist SYNTOS berechtigt, die Entgelte gegenüber dem Kunden mit Wirksamwerden der Änderung ohne gesonderte Fristen entsprechend anzupassen. Sollte eine derartige Anpassung unzumutbar sein, steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht zu.

2.10 Gegen Forderungen von SYNTOS kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen.

2.11 Bei Zahlungsverzug er hält der Kunde von SYNTOS eine Zahlungserinnerung per E-Mail. Für alle weiteren (schriftlichen) Mahnungen erhebt SYNTOS Mahngebühren und für jede unberechtigte Rücklastschrift Bearbeitungsgebühren in Höhe von jeweils € 5,00. Sperrt SYNTOS eine Internet-Präsenz berechtigt wegen Zahlungsverzuges, kann SYNTOS die Entsperrung von der Zahlung einer Bearbeitungsgebühr in Höhe von € 5,00 abhängig machen.

3. Bereitgestellte Inhalte, Programme und Daten

3.1 Die von SYNTOS im Rahmen des SYNTOS-Internet-Services zugänglich gemachten Inhalte, Text-, Bild- und Tonmaterialien sowie Programme (z. B. CGI-Module) sind in der Regel urheberrechtlich geschützt. Der Kunde einer Internet-Präsenz kann solche von SYNTOS zur Verfügung gestellten Materialien zur Gestaltung eigener Internet-Inhalte für die Dauer des Vertragsverhältnisses unter der über SYNTOS geführten Internet-Adresse nutzen und diese Inhalte auch personalisieren oder modifizieren. Die sonstige Nutzung (insbesondere Vervielfältigung, Abgabe und Überlassung an Dritte) ist nur mit schriftlicher Genehmigung durch SYNTOS oder den jeweiligen Inhaber der Rechte gestattet.

3.2 SYNTOS haftet für die Richtigkeit, Fehlerfreiheit, gewünschte Funktionsweise und Vollständigkeit der Inhalte und Programmmodule nur im Rahmen der Haftungsregel nach Ziffer 13. SYNTOS ist für Inhalte, die nicht auf eigenen Servern von SYNTOS liegen, nicht verantwortlich und kann - unbeschadet der Ziffer 13 - keinerlei Gewähr für diese Inhalte übernehmen.

3.3 Zur Erstellung von Statistiken durch den Kunden werden auf dem Server des Kunden so genannte Log-Files für die letzten sechs Wochen gespeichert. Eine Auswertung der Log-Files erfolgt von SYNTOS nur mit dem Zweck, dem Kunden zentral aufbereitete und verdichtete Statistiken gemäß Kundeninformation bereitzustellen. Eine darüber hinausgehende Speicherung und Nutzung durch SYNTOS ist ausgeschlossen.

4. Regelungen zu selbst erstellten bzw. übertragenen Inhalten

4.1 Der Kunde verpflichtet sich, für seine geschäftsmäßigen Angebote Namen und Anschrift sowie bei Personenvereinigungen und Gruppen auch Namen und Anschrift des Vertretungsberechtigten anzugeben (gesetzliche Anforderung nach dem Teledienstegesetz).

4.2 Der Kunde gewährleistet, dass die Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Darüber hinaus ist das Hinterlegen von erotischen, pornographischen, extremistischen (insbesondere rechtsextremistischen) oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalten im Rahmen der SYNTOS-Internet-Services nicht gestattet. Dies gilt auch, wenn solche Inhalte durch Hyperlinks oder sonstige interaktive Verbindungen, die der Kunde auf Seiten Dritter setzt, zugänglich gemacht werden. SYNTOS ist berechtigt, vorgenannte Inhalte sofort ohne gesonderte Mitteilung bis zum Nachweis der Rechtmäßigkeit zu sperren und nach rechtskräftiger Entscheidung über die Rechtswidrigkeit zu löschen. SYNTOS wird den Kunden über eine Sperrung unverzüglich informieren. Verstößt ein Kunde wesentlich oder trotz Abmahnung gegen diese Bedingungen, ist SYNTOS berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen.

4.3 SYNTOS behält sich vor, Inhalte, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen könnten, grundsätzlich zu sperren oder deren Betrieb im Einzelfall zu unterbinden. Dies betrifft insbesondere CGI-Programmmodule, PHP4 und ASP, die nicht in der Programmbibliothek bereitgehalten werden. SYNTOS behält sich ebenfalls das Recht vor, das Angebot des Kunden ohne Vorwarnung zu sperren, falls der Kunde eigene Programme im Rahmen seines Angebotes arbeiten lässt, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen.

4.4 Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internets in der Regel die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.

5. Registrierung, Wechsel, Änderung und Kündigung von Domains bei Internet-Präsenzen

5.1 SYNTOS erteilt grundsätzlich nur unverbindlich Auskunft über die Verfügbarkeit einer Domain. Zwischen Auskunft und Anmeldung kann eine Vergabe an eine Dritte Partei durch die DENIC oder eine andere Stelle erfolgen, ohne dass SYNTOS hierauf Einfluss nimmt oder davon Kenntnis erlangt.

5.2 Die Anmeldung einer Domain erfolgt, sofern nichts Abweichendes vereinbart wurde, als deutsche "de"-Domain. Die Daten zur Registrierung werden in einem automatisierten Verfahren ohne Gewähr an die DENIC oder an eine andere zuständige Stelle weitergeleitet. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Zuteilung erst ausgehen, wenn der Internet-Service von SYNTOS unter dem bzw. den gewünschten Namen bereitgestellt wurde. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung von bestellten Domainnamen sowie für die zwischenzeitliche Vergabe an eine andere Partei sind seitens SYNTOS ausgeschlossen.

5.3 Sollten vom Kunden gewünschte Domains nicht mehr verfügbar sein, wird SYNTOS vom Kunden eventuell angegebene Alternativen der Reihe nach berücksichtigen. Sollte keiner der angegebenen Namen oder keine ausreichende Anzahl verfügbar sein, wird SYNTOS weitere Domainnamen zur Anmeldung vom Kunden anfordern.

5.4 SYNTOS betreut während der Dauer des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages sämtliche Domains auf der Grundlage der jeweils gültigen Richtlinien der zuständigen Vergabestellen, insbesondere den Regelungen der DENIC (einsehbar unter www.denic.de). Sollten sich diese Richtlinien ändern oder sollten sich die Rahmenbedingungen für die Registrierung und Aufrechterhaltung von Domains aus anderen Gründen verändern, sind SYNTOS und der Kunde bereit, ihr Vertragsverhältnis entsprechend anzupassen.

5.5 SYNTOS führt die Anmeldung bzw. Registrierung von Domains im Namen und im Auftrag des Kunden durch und trägt den Kunden als Nutzungsberechtigten der jeweiligen Domain ein. Es kann ein vom Kunden abweichender Nutzungsberechtigter benannt werden, der anstatt des Kunden Berücksichtigung findet. SYNTOS wird, wie üblich, als "tech-c" eingetragen. Dem Kunden ist bekannt, dass Name und Adresse des jeweiligen Nutzungsberechtigten bei der DENIC sowie in der RIPE-Datenbank zwingend und dauerhaft gespeichert werden und in der so genannten "whois"-Abfrage im Internet (z. B. über www.denic.de) für ihn selbst und Dritte jederzeit einsehbar sind.

5.6 Sollte der Kunde bzw. der sonstige Nutzungsberechtigte nach Vertragsende die Weiternutzung einer Domain über einen anderen Anbieter wünschen, so wird SYNTOS hierzu unverzüglich die notwendige Freigabe ohne gesondertes Entgelt erteilen, sofern die vertragsgemäßen Entgelte bezahlt wurden und sonstige Forderungen nicht bestehen.

5.7 Es besteht die Möglichkeit, vorhandene Domains, die zurzeit von einem anderen Anbieter betreut werden, zukünftig als Bestandteil des Vertragsverhältnisses bei SYNTOS betreuen zu lassen. Dem Kunden ist bekannt, dass zur erfolgreichen Ummeldung eine Freigabe des bisher die Domain betreuenden Anbieters erforderlich ist. SYNTOS wird daher in angemessenem Umfang auch mehrfach versuchen, die Ummeldung erfolgreich durchzuführen. SYNTOS kann jedoch bei ausbleibender Freigabe des dritten Anbieters keine Gewähr für die erfolgreiche Ummeldung übernehmen. Sollte für die Ummeldung ein Entgelt vereinbart worden sein, so ist der Kunde auch bei Ausbleiben dieser Freigabe gegenüber SYNTOS hierfür leistungspflichtig. Eine erfolgreich umgemeldete Domain wird im Verhältnis zwischen SYNTOS und dem Kunden ansonsten wie eine neu registrierte Domain gemäß den hier getroffenen Regelungen behandelt.

5.8 Sollte SYNTOS den Vertrag aus wichtigem Grund kündigen, ist SYNTOS berechtigt, den Zugang zum SYNTOS-Internet-Service sofort zu unterbinden und die Aufrechterhaltung der diesem Vertragsverhältnis zugeordneten Internet-Adressen (Domains) gegenüber der jeweils zuständigen Registrierungsstelle (z. B. DENIC) zu beenden. SYNTOS kann ferner in diesem Fall hinterlegte Inhalte und E-Mail-Nachrichten ohne Setzung einer Nachfrist sofort sperren. Ein wichtiger Grund für SYNTOS liegt insbesondere vor, wenn ein Insolvenzverfahren über das Vermögen des Kunden beantragt, eröffnet oder die Eröffnung mangels Masse abgelehnt wird. Kommt der Kunde für drei aufeinander folgende Monate mit der Bezahlung eines nicht unerheblichen Teils der Vergütung oder in einem länger als drei Monate dauernden Zeitraum mit einem Betrag, der einem monatlichen Entgelt entspricht, in Verzug, kann SYNTOS das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist kündigen.

5.9 Der Kunde erklärt sich bereit, bei Wechsel des Betreuers einer Domain sowie Registrierung, Änderung oder Löschung einer Domain im jeweils erforderlichen Umfang mitzuwirken und hierzu notwendige Erklärungen gegebenenfalls abzugeben.

5.10 Sollte der Kunde andere Domain-Typen beauftragen (z. B. .com, .at, .ch), wird insgesamt wie vorgenannt unter Berücksichtigung der jeweils gültigen Vergaberichtlinien verfahren.

6. Verantwortlichkeit des Kunden für Inhalte und Domainnamen

6.1 Der Kunde ist für alle von ihm, über seine Zugangskennung oder von Dritten über seinen SYNTOS-Internet-Service produzierten bzw. publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte durch SYNTOS findet nicht statt.

6.2 SYNTOS überprüft die Inhalte des Kunden ferner nicht dahingehend, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Im Internet ist es insoweit üblich, dass bis zu einer gerichtlichen Klärung Daten auf glaubhaftes Verlangen jedes Dritten gesperrt werden. Der Kunde erklärt sich daher einverstanden, den Zugriff auf seine Inhalte in dem Fall zu sperren, dass Ansprüche Dritter glaubhaft erhoben werden.

6.3 Der Kunde versichert, dass nach seinem besten Wissen durch Registrierung bzw. Konnektierung eines Domainnamens keine Rechte Dritter verletzt werden. Der Kunde erkennt an, dass er für die Wahl von Domainnamen allein verantwortlich ist. Für den Fall, dass Dritte Rechte am Domainnamen glaubhaft geltend machen, behält SYNTOS sich vor, den betreffenden Domainnamen bis zur gerichtlichen Klärung der Streitfrage zu sperren.

6.4 Sollte SYNTOS aus den in Ziffer 4 und 6 beschriebenen Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber SYNTOS leistungspflichtig. Der Kunde erklärt sich mit sämtlichen Maßnahmen einverstanden, die SYNTOS zu treffen hat, um vollziehbaren Anordnungen oder vollstreckbaren Entscheidungen nachzukommen. Der Kunde hält SYNTOS bezüglich der Ziffern 3 bis 6, ferner von Forderungen Dritter, sämtlichen entstehenden Kosten und nachteiligen Folgen frei.

7. Datensicherheit, Online-Übertragungen, Suchmaschinen

7.1 So weit Daten an SYNTOS - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Die Server von SYNTOS werden gemäß Kundeninformation regelmäßig sorgfältig gesichert. Im Fall eines dennoch eintretenden Datenverlustes wird der Kunde die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich auf den Server von SYNTOS übertragen.

7.2 Diverse kundenspezifische Einstellungen des SYNTOS-Internet-Services werden online festgelegt (www.syntos-medien.de/webserver). Die Übertragung solcher Daten erfolgt auf Gefahr des Kunden über das Internet ohne Gewähr von SYNTOS. Hierbei auftretende Verzögerungen sind technisch bedingt und liegen außerhalb der Verantwortung von SYNTOS und stellen daher keinen Mangel dar.

8. Empfang und Versand von E-Mail-Nachrichten

8.1 Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass SYNTOS und dessen Kooperationspartner an seine E-Mail-Adresse im SYNTOS-Internet-Service E-Mail-Nachrichten zur Information im zumutbaren Umfang versenden. Zur Unterscheidung solcher E-Mail-Nachrichten sind diese auf geeignete Weise gekennzeichnet.

8.2 Sollte SYNTOS bekannt werden, dass der Kunde E-Mail-Nachrichten unter Angabe seines Domainnamens rechtswidrig oder entgegen allgemein anerkannter Regeln der Kommunikation im Internet verschickt, behält sich SYNTOS vor, den Service vorübergehend oder dauerhaft zu sperren. Sollte SYNTOS aus diesen Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber SYNTOS leistungspflichtig.

8.3 SYNTOS ist berechtigt, auf bereitgestellten POP3-Accounts (Hauptadressen für E-Mail-Nachrichten) eingegangene E-Mail-Nachrichten zu löschen, a) nachdem diese vom Kunden abgerufen wurden, b) nachdem sie gemäß Kundenweisung weitergeleitet wurden, c) nachdem sie 60 Tage gespeichert wurden.

9. Vertragsbeginn und -ende

9.1 Mit dem Tag der Freischaltung der Zugangskennung und ggf. des ersten der angeforderten Domainnamen zum SYNTOS-Internet-Service entsteht zwischen dem Kunden und SYNTOS das Vertragsverhältnis. Dieser Tag stellt, ungeachtet des Datums der Zahlung, den Beginn des Vertrages und der Abrechnung dar.

9.2 Der Kunde und SYNTOS können das Vertragsverhältnis ohne Angabe von Gründen mit der auf dem jeweiligen Bestell- oder Vertragsformular und in der jeweiligen Kundeninformation ausgewiesenen Frist kündigen.

9.3 Eine Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform per Brief oder Telefax. Eine Kündigung aus wichtigem Grund kann wegen der Eilbedürftigkeit alternativ auch per E-Mail erfolgen.

9.4 SYNTOS kann entgeltfreie Leistungen oder entgeltfreie Zusatzleistungen jederzeit mit einer Frist von 30 Tagen wieder einstellen. Zur Mitteilung der Einstellung genügt eine Benachrichtigung per E-Mail.

9.5 Der Kunde kann auf Wunsch innerhalb der jeweiligen Produktkategorie in einen anderen SYNTOS-Internet-Service mit einem abweichenden Tarif wechseln, insofern verfügbar und technisch möglich. Ein Wechsel zu einem Service mit preiswerterem Tarif ist zum Ende des vorausbezahlten Zeitraumes möglich. Der Wechsel zu einem Service mit höherem Tarif ist jederzeit möglich. Die Bereitstellung der erweiterten Leistungen erfolgt schnellstmöglich, die Berechnung des erhöhten Tarifs erfolgt ab dem Termin der Umstellung. SYNTOS kann aus dem Tarifwechsel resultierende Forderungen ebenfalls per Lastschrift einziehen. Gutschriften werden mit zukünftigen Leistungen verrechnet. Als Kündigungsfrist gilt zukünftig die für den neu gewählten Internet-Service in der Kundeninformation angegebene Frist.

9.6 Sofern SYNTOS feststellt, dass das Trafficvolumen eines Kunden eines Webhostingpaketes den für das entsprechende Vertragsverhältnis vorgesehenen Rahmen in einem Monat um mehr als 20 Prozent überschreitet, wird sie den Kunden hierüber informieren. Sie kann daraufhin dem Kunden anbieten, das nächsthöhere Vertragsverhältnis (z.B. ein höherwertiges WebHosting-Paket) mit einem entsprechend höheren Trafficvolumen abzuschließen. Alternativ steht dem Kunden frei, das zusätzliche Trafficvolumen zu den vertraglichen Tarifen separat zu bezahlen.

10. Leistungsbeschreibung: Verfügbarkeit, Wartung

In der Regel stehen die SYNTOS-Internet-Services 24 Stunden täglich an sieben Tagen in der Woche zur Verfügung. SYNTOS garantiert eine Verfügbarkeit des Servers von 99 % per annum. Ausgenommen ist die Nichterreichbarkeit der SYNTOS-Internet-Services, die durch höhere Gewalt oder technisch bedingt verursacht wurde und nicht im Einflussbereich von SYNTOS liegt.

11. Technische Beratung, IP-Adresse

11.1 Die technische Beratung per E-Mail und Hotline erfolgt in dem in der Kundeninformation ausgewiesenen Umfang.

11.2 Der Kunde hat, sofern nicht gesondert beauftragt, keinen Anspruch auf eine eigene IP-Adresse, einen eigenen physischen Server für seine Inhalte oder eine ihm dediziert zugeordnete Bandbreite (Leitungskapazität für Datenverkehr). Der Betrieb erfolgt zur notwendigen Kostenreduktion auf leistungsfähigen Zentralrechnern (Servern) mit einer IP-Adresse und einer insgesamt für den jeweiligen Server verfügbaren Bandbreite, wodurch Schwankungen in der tatsächlich dem Kunden zur Verfügung stehenden Bandbreite möglich sind.

12. Leistungsstörungen

12.1 SYNTOS leistet Gewähr für die gelieferten Waren, indem sie unter anderem ganz oder teilweise kostenlos nachbessert bzw. eine kostenlose Ersatzlieferung vornimmt. Sollten zwei Nachbesserungs- bzw. Nachlieferungsversuche fehlschlagen, kann der Kunde auch in diesem Falle Herabsetzung der Vergütung oder nach seiner Wahl Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.

12.2. Sofern sich aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht zulässigerweise ein anderes ergibt, hat SYNTOS Störungen des Zuganges zum SYNTOS-Internet-Service im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten unverzüglich zu beseitigen. Der Kunde ist verpflichtet, SYNTOS erkennbare Zugangsstörungen unverzüglich schriftlich oder per E-Mail anzuzeigen (Störungsmeldung).

13. Haftungsbeschränkung und Schadensersatzansprüche

13.1 SYNTOS haftet nur für Schäden, die von SYNTOS oder einem Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden, es sei denn, SYNTOS verletzt eine wesentliche Vertragspflicht. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche. Unberührt bleiben die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und die Haftung bei einer leicht fahrlässigen Verletzung von Leben, Körper und/oder Gesundheit.

13.2 Außer bei Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit oder der Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt. Unberührt bleibt auch eine leicht fahrlässige Verletzung von Leben, Körper und/oder Gesundheit. Die Höhe der Haftung beschränkt sich für jedes Produkt (z.B. je Internet-Paket) auf das jeweils insgesamt geleistete monatliche Entgelt, höchstens aber auf den jeweiligen Vertragswert für zwei Jahre. In jedem Fall ist die Gesamthaftung je Kunde und Schadensfall auf € 1.000 beschränkt.

13.3 Die Benutzung des SYNTOS-Internet-Services erfolgt demnach gemäß der Einschränkung der Ziffer 13.1 und 13.2. Dies bezieht sich insbesondere auf die Funktionalität und Virenfreiheit von Inhalten und Software (z. B. Java-Applets, CGI-Module), die sich über den SYNTOS-Internet-Service laden bzw. aktivieren lassen.

13.4 SYNTOS haftet nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich von SYNTOS oder dessen Erfüllungsgehilfen liegen, sofern nicht ausnahmsweise eine Haftung nach Ziffer 13.1 und 13.2 besteht.

13.5 Sämtliche Ansprüche auf Schadensersatz verjähren nach einem Zeitraum von einem Jahr ab Kenntnis des Schadens verursachenden Ereignisses. Dies gilt nicht bei vorsätzlichem Verhalten von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern oder Erfüllungsgehilfen von SYNTOS. Dies gilt nicht für die vertraglichen Ansprüche des Kunden aus der Inanspruchnahme von Telekommunikationsdienstleistungen für die Öffentlichkeit nach § 40 Telekommunikationsgesetz, die nach § 8 Satz 1 Telekommunikations-Kundenschutz-Verordnung in zwei Jahren verjähren.

13.6. Im Bereich von Telekommunikationsdienstleistungen von SYNTOS bleibt für den Anwendungsbereich der Telekommunikations-Kundenschutz-Verordnung die Haftungsgrenze des § 7 Absatz 2 Telekommunikations-Kundenschutz-Verordnung durch die vorstehenden Regelungen unberührt.

13.7 Der Kunde stellt SYNTOS von Haftungsansprüchen Dritter, die durch eine von dem Server des Kunden vorgenommene rechtswidrige Handlung entstehen, frei.

14. Datenschutz

14.1 SYNTOS bedarf zur sinnvollen Nutzung, zum Betrieb und zur Weiterentwicklung des Dienstes einiger Daten des Benutzers. SYNTOS erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden, so weit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung und Änderung des mit ihm begründeten Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten).

14.2 SYNTOS erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden über die Inanspruchnahme der von SYNTOS angebotenen Dienste, so weit dies erforderlich ist, um dem Nutzer die Inanspruchnahme dieser Dienste zu ermöglichen (Nutzungsdaten) oder um die Nutzung dieser Dienste abzurechnen (Abrechnungsdaten).

14.3 SYNTOS ist ebenfalls erlaubt, personenbezogene Daten des Kunden für Zwecke der Beratung, der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung der von SYNTOS angebotenen Dienste zu verarbeiten und zu nutzen. Der Kunde erteilt hierzu bei Vertragsschluss seine ausdrückliche Einwilligung. Diese kann jederzeit für die Zukunft widerrufen werden.

15. Sonstiges

15.1 SYNTOS ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. SYNTOS ist berechtigt, die verwendete Internet-Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen, jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, insofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen.

15.2 Die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen erwähnten Mitteilungen von SYNTOS an den Kunden sowie im sonstigen Geschäftsverlauf notwendig werdenden Mitteilungen werden seitens SYNTOS auf einer gesondert eingerichteten Webseite - die hierzu entsprechend vorkonfiguriert eingerichtet wird - veröffentlicht und an die E-Mail-Adresse oder postalisch zugestellt. Mitteilungen gelten mit dem Eingang jedoch spätestens mit der Veröffentlichung und der damit hergestellten Verfügbarkeit auf dieser Adresse als zugestellt ungeachtet des Datums, an dem der Kunde derartige Nachrichten tatsächlich abruft.

15.3 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden im Sinne von 15.2 veröffentlicht und dem Kunden mindestens vier Wochen vor In-Kraft-Treten per E-Mail an seine E-Mail-Adresse oder postalisch mitgeteilt. Hierzu ist statt der Beifügung des kompletten Textes ein Verweis auf die Adresse im Internet, unter der die neue Fassung abrufbar ist, hinreichend. Sollte solchen Änderungen nicht innerhalb von einem Monat ab Zustellung widersprochen werden, gelten diese als angenommen. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des Kunden, kann der Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung fristlos kündigen.

15.4 SYNTOS steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen Fortschritts auch neuere bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards zu verwenden, als zunächst angeboten, insofern dem Kunden hieraus keine Nachteile entstehen.

15.5 Soweit der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist der Gerichtsstand Dresden. Es gilt das maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des einheitlichen UN-Kaufrechts.

15.6 Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt.

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